
Mietvertragssicherheit
Zielsetzung:- Soziale Sicherheit der Bevölkerung erhöhen
- Planungssicherheit für soziale Einrichtungen gewährleisten
- Gibt es rechtliche Möglichkeiten, die Mietvertragssicherheit gezielt zu erhöhen?
Mit Hilfe von Kündigungsfristen können Verdrängungs- und Aufwertungsprozesse verlangsamt und die Sicherheit der Mieterschaft erhöht werden. Folglich müssen Vermietende im Falle einer Kündigung einen gesetzlich anerkannten Kündigungsgrund vorweisen, der die nach der Wohndauer gestaffelten Fristen von 3 bis 9 Monaten einhält. Unter Berufung auf die Sozialklausel kann die Mieterschaft Widerspruch einlegen, sofern Härtefallgründe geltend gemacht werden können wie z. B. Verwurzelung in der Wohngegend oder Krankheit. Die Mietvertragssicherheit hat jedoch nicht nur einen Einfluss auf Privatpersonen, sondern auch auf soziale Einrichtungen im Bahnhofsviertel: Soziale Einrichtungen arbeiten i. d. R. mit begrenzten finanziellen Ressourcen und sind daher auf eine gewisse Planungssicherheit angewiesen.
- Stärkung der sozialen Sicherheit für Privatpersonen
- Abschwächung von Gentrifizierungsprozessen
- Planungssicherheit für soziale Einrichtungen
- Kostengünstige Maßnahme
- Verbesserung des sozialen Zusammenhalts