Nahaufnahme eines Hinweisschilds mit Verhaltensregeln am Augustinerplatz in Freiburg, das verschiedene Ge- und Verbote für den öffentlichen Raum auflistet, darunter Müllentsorgung, Straßenkunst, Alkoholverkauf und Lärmschutz.
© SiBa Werkzeugkasten 2020

Einschreitschwellen festlegen

Zielsetzung:
  • Handlungsspielraum von Sicherheitsakteuren eindeutig festlegen
  • Einheitliche Vorgaben (Standards) schaffen
  • Handlungssicherheit schaffen
Praxisbeispiel: Bremen
Zu beachten:
  • Wie sehen die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen aus?
  • Welche Ge- und Verbote sollen gelten?

Wichtig für Intervention und Prävention sowohl bei deviantem Verhalten als auch Ordnungsverstößen und Kriminalität ist ein eindeutiges Festlegen der Einschreitschwellen der zuständigen Akteure. Polizei und Ordnungsdienste müssen klar bestimmen, wann eingegriffen wird bzw. welche Handlungen und Verhaltensweisen noch tolerierbar sind. Das erleichtert die Arbeit der Sicherheitsakteure, weil es klare Vorgaben und Richtlinien gibt, also mit Behörden, Organisationen und unterschiedlichen Nutzergruppen des Bahnhofsviertels abgesprochene Standards. So sollte z.B. genau geklärt werden, was die Kommune, Anwohnende, Gewerbe und/ oder Betroffene selbst etwa unter „Lagern im öffentlichen Raum“ verstehen, wie viel Platz Passanten beim Betteln auf dem Gehweg gelassen werden muss oder an welche alternativen Orte die Menschen bei einer Wegweisung gehen können.

Chancen und Herausforderungen:
  • Erhöhung Sicherheitsempfinden
  • Erhöhung Aufenthaltsqualität
  • Gratwanderung unterschiedliche, z.T. divergierende Interessen und Bedürfnisse auszutarieren
  • Politische und rechtliche Rahmenbedingungen beachten
  • u.U. sehr kleinteilige Vorgaben
  • Erfordert konsequente Anwendung und Durchsetzung