Verbotene Inhalte – Wo die Meinungsfreiheit Grenzen hat

Zwei Personen zeigen mit den Zeigefinger auf ein Smartphone-Display.

©canva

Gegen Minderheiten hetzen und zu Gewalt gegen diese aufrufen, verfassungswidrige Symbole verbreiten, den Holocaust leugnen und das Nazi Regime verherrlichen, den Staat, seine Symbole oder die Verfassung zu verunglimpfen und die Verbreitung und der Besitz von Kinderpornografie – all das ist in Deutschland verboten. Wer diese Inhalte im Internet teilt, macht sich strafbar.

Dazu gehören auch gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte, die aufgrund ihrer jugendgefährdenden Wirkung verboten sind. Auch die Verbreitung extremistischer Inhalte wird geahndet.

 

Strafbare Inhalte melden

Zuständig für die Verfolgung solcher Verstöße sind – neben den Polizeibehörden – zwei im staatlichen Auftrag handelnde Institutionen: die Internet-Beschwerdestelle sowie Jugendschutz.net. Während die Meldestellen mit Abmahnungen und Bußgeldern beim Seitenbetreiber die Inhalte löschen lassen können, verfolgt die Polizei die Verfasser verbotener Inhalte. Verbotene Inhalte werden nicht nur über Internetforen, Chats oder soziale Netzwerke verbreitet, sondern auch über Messengerdienste wie WhatsApp.

 

Inhalte and die Polizei oder Meldestelle melden

Sichern Sie Beweise für strafbare Inhalte im Internet oder in Messenger Diensten und wenden Sie sich damit an die Polizei oder die Meldestellen unter www.jugendschutz.net oder www.internet-beschwerdestelle.de.

Wichtig: Notieren Sie sich den Fundort der verbotenen Inhalte (z. B. Facebook, YouTube) sowie die dazugehörige URL. Diese Quellenangaben sind wichtige Informationen für die Meldestellen. Im Falle von Kinderpornografie im Netz dürfen Sie nicht selbst nach einschlägigen Seiten suchen und diese sichern, dadurch können Sie sich strafbar machen. Wenn Sie zufällig einen solchen Inhalt entdecken, melden Sie diesen sofort der Polizei oder weisen die Internet Beschwerdestelle darauf hin, unter www.internet-beschwerdestelle.de.

 

Extremistische Inhalte

Extremistische Gruppen und Personen nutzen das Internet, um Propaganda zu verbreiten und Menschen für ihre Ideen einzunehmen.

Verboten ist:

  • gegen Minderheiten zuhetzen, zum Hass gegen sie aufzustacheln oder zur Gewalt gegen sie aufzufordern
  • Kennzeichen und Symbole verfassungswidriger Organisationen zu verwenden
  • den Holocaust zu leugnen und das Nazi-Regime zu verherrlichen
  • den Staat, seine Symbole oder seine Verfassungsorgane zu verunglimpfen

 

Gewaltverherrlichende Inhalte

Die Herstellung und Verbreitung von Medien, die grausame oder unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen zeigen, sind verboten. Dieses Verbot beinhaltet unter anderem die Verherrlichung von Gewalt und Krieg sowie die Verletzung der Menschenwürde.

 

Weitere Informationen zu diesem und anderen Themen finden Sie unter:

Onlinetipps für Groß und Klein

Kampagne gegen die Verbreitung von Kinderpornografie

Präventionstipps Gewalt